• Für den Geschäftsverkehr zwischen Werbe- & Grafikdesign ERFINDERISCH] (nachfolgend „ERFINDERISCH]“ genannt) und Kunden – also Personen, für die das Rechtsgeschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört – gelten die nachstehend festgelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt).
• Verträge über Lieferungen und Leistungen durch ERFINDERISCH] werden ausschließlich unter Anwendung dieser AGB geschlossen.
• Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Vertragsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ERFINDERISCH] hat der Anwendung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Leistung & Preise

• Sofern nichts anderes angeboten oder vereinbart wurde, gelten die Preise von ERFINDERISCH] wie auf der Website angeführt.
• Die Preise werden in Euro angegeben und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie die Verpackungskosten.
• In den Preisen nicht enthalten sind Versandkosten sowie etwaige Sonderwünsche. Etwaige Versandkosten sind immer gesondert angeführt.
• Die Versandkosten sind vom Kunden zu tragen und richten sich nach den Eigenschaften der bestellten Produkte (Menge, Gewicht, etc.) und dem Lieferziel.
• Es gelten die von ERFINDERISCH] angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden.
• Davon ausgenommen sind ganz unwesentliche Änderungen, wie beispielsweise eine Änderung der Lieferadresse. Eine sich daraus ergebende Erhöhung der Versandkosten trägt jedoch der Kunde.

Nutzung Website

• Dem Kunden wird die Erlaubnis gewährt, auf dieser Website zuzugreifen und deren Inhalt mit der alleinigen Absicht, Maskenprodukte durch ERFINDERISCH] zu erstellen und zu bestellen.
• Kein weiteres Herunterladen, Aufbewahrung, Nutzen, Veröffentlichen und Vertreiben von jeglichen Teilen des Inhalts ist erlaubt.
• Das Beziehen von design your mask Masken berechtigt den Kunden nicht, jegliche Teile des Inhalts, außer den gedruckten Produkten, die er von ERFINDERISCH] erhalten hat, zu nutzen. Er erklärt hiermit, die Website in einer verantwortungsvollen Art und in Übereinstimmung mit diesen Geschäftsbedingungen und anwendbarem Recht, inklusive Export- und Import-Richtlinien, zu nutzen.
• Ohne Einschränkung darf kein Teil des Websiteinhalts als Waren- oder Markenzeichen, für jegliche pornographische Nutzung, für jegliche rechtswidrige Nutzung, um eine Person zu verleumden, um das Recht einer Person auf Privatsphäre oder Veröffentlichung zu verletzen, um jegliche Urheberrechte, Markenamen, Warenzeichen, Markenzeichen oder geistiges Eigentumsrecht jeglicher natürlichen oder juristischen Person zu verletzen, verwendet werden. Der Kunde erklärt hiermit, dass er diese Website nicht dazu verwenden wird, Masken zu erstellen, die beleidigend, rechtswidrig, belästigend, verleumdend, bedrohend, schädlich, obszön, böswillig oder anderweitig anstößig sind. ERFINDERISCH] behält sich das Recht vor, Kunden von deren Diensten auszuschließen, die ERFINDERISCH] dazu verwenden, um unerwünschte Aktivitäten durchzuführen. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Verwendung von Inhalten in Kombination mit anderen Bildern, Grafiken, Texten oder anderen Materialien, die er in seiner Maske aufnimmt.
• Zudem garantiert der Kunde, dass er über ausreichende Rechte verfügen, um ERFINDERISCH] zu erlauben, die hochgeladenen Inhalte zum Zweck des Ausführens seiner Bestellung zu kopieren, zu modifizieren, zu bearbeiten und zu vektorisieren.
• Die Nutzung des ERFINDERISCH] Login Bereichs erfolgt auf eigene Gefahr.
• Der Kontoinhaber haftet für die Richtigkeit sämtlicher im Profil eingegebenen Daten.
• ERFINDERISCH] ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob für angelegte Rechnungsadressen gültige Vollmachten bestehen. Der Kontoinhaber haftet für sämtliche Aktivitäten (Bestellungen, Adressänderungen, etc.) im Konto.
• Der Kontoinhaber erklärt, dass er die Zustimmung sämtlicher weiteren Nutzer und Subkonten hat, die Daten zu verwalten (Neuanlage von Rechnungsadressen, Bearbeiten und Löschen etc.). Ihm obliegt auch die gesamte Nutzer- und Datenverwaltung im Kundenkonto.

Feedback zur Website bzw. Masken

• Jegliche Kommentare, Vorschläge, Angebote oder andere Rückmeldung („Feedback Information“ genannt), die an ERFINDERISCH] in Verbindung mit dem Unternehmen oder Inhalt dieser Website gesandt wurden, werden vom Sender, auf nicht vertraulicher Basis, übermittelt und von ERFINDERISCH] entsprechend empfangen.
• Alle Kommentare, Vorschläge und andere Informationen werden zum exklusiven Eigentum von ERFINDERISCH]. Durch Übermittlung solcher Information an ERFINDERISCH], überträgt der Kunde und tritt ohne Kosten all seine Rechte, Rechtsansprüche, und Interessen an Informationen, inklusive allen Urheberrechten und anderen geistigen Eigentumsrechten an ERFINDERISCH] ab. Er erklärt hiermit, dass ERFINDERISCH] solche Information auf uneingeschränkter Basis nutzen kann.

Emailverkehr

• Der Kunde hat die Möglichkeit ERFINDERISCH] aktiv per Email zu kontaktieren und personenbezogene Daten (zB. Rechnungsdaten, Lieferdaten) bzw. Bestellungen zu senden.
• Es wird darauf hingewiesen, dass die Übermittlung unverschlüsselter Emails als nicht sicher gelten und ERFINDERISCH] daher keine Haftung für etwaigen Datenverlust oder Korrektheit der Daten übernimmt.

Vertragsabschluss

• Preisangaben von ERFINDERISCH] sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, dass deren Verbindlichkeit ausdrücklich zugesagt wurde.
• Der Kunde unterbreitet mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot.
• Bei Bestellungen über den Webshop erhält der Kunde eine verbindliche Bestellbestätigung.
• Die wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Masken (z.B. Material, Farbe, Größe) werden direkt auf den jeweiligen Produktdetailseiten angeführt. Die Produktbilder sind Beispielfotos. Diese dienen der Veranschaulichung der Masken und Produkte, können jedoch von der Realität abweichen. Vor allem in Bezug auf die farbliche Darstellung können Unterschiede auftreten. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Produktes.
• Die Darstellung der Masken und Produkte im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

Eigentumsvorbehalt

• Die Vertragsgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrags im Eigentum von ERFINDERISCH].

Nachträgliche Änderungen des Vertrags

• Änderungen der Bestellung durch den Kunden nach Vertragsabschluss bedürfen der Zustimmung von ERFINDERISCH].
• Der Kunde trägt sämtliche Mehrkosten, die ERFINDERISCH] durch nachträgliche Änderungen der Bestellung durch den Verbraucher entstehen. Darin enthalten sind auch die Kosten des durch die Änderungen verursachten Maschinenstillstands.
• ERFINDERISCH] haftet im Fall von nachträglichen Änderungen durch den Kunden nicht für die Einhaltung der ursprünglichen Lieferzeit.
• Bei telefonischen oder per Email angeordneten Änderungen übernimmt ERFINDERISCH] keine Haftung für die Richtigkeit der Durchführung.

Umtausch

• Da es sich um einen Hygieneartikel handelt, ist der Mundschutz vom Umtausch ausgeschlossen.

Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

• Der Kunde hat das Recht, vom Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen a) mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter, den Besitz an der Ware erlangt, b) wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt, c) bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an der Kunde oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt,
• Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (Werbe- & Grafikdesign ERFINDERISCH], Anna Lakatos, Köstlergasse 1/39, 1060 Wien, E-Mail: dym@erfinderisch.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss vor Ablauf der Widerrufsfrist, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Nachfolgende Muster-Widerrufserklärung kann hierzu verwendet werden:

„An Werbe- & Grafikdesign ERFINDERISCH], Anna Lakatos, Köstlergasse 1/39, 1060 Wien, E-Mail: dym@erfinderisch.at:
Hiermit widerrufe ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Produkte xx.
Bestellt am/erhalten am
Name des Kunden
Anschrift des Kunden
Unterschrift des Kunden (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum“

• Die Erklärung des Rücktritts ist aber an keine bestimmte Form gebunden.
• ERFINDERISCH] hat das Recht, von einem bereits geschlossenen Vertrag zurückzutreten, sofern entweder die übermittelten Druckdaten oder die Erfüllung des Vertrags gegen österreichische Strafgesetze verstoßen oder rassistische, die Bundesverfassung der Republik Österreich oder sonstige sittenwidrige Ziele verfolgen würden.
• Im Fall höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände (z.B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten aufgrund eines Rohstoffmangels, Streik, Aussperrung, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten odgl) verlängert sich – wenn ERFINDERISCH] an der rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtung gehindert ist – die Lieferzeit in angemessenem Umfang. Ist ERFINDERISCH] durch die genannten Umstände an der rechtzeitigen Erfüllung seiner Vertragspflichten gehindert und dauert die Leistungsverzögerung länger als fünf Wochen, so besteht ein beiderseitiges Rücktrittsrecht. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird ERFINDERISCH] von seiner Leistungsverpflichtung frei, so kann der Kunde daraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich ERFINDERISCH] nur berufen, wenn ERFINDERISCH] den Kunden unverzüglich benachrichtigt.

Ausschluss des Rücktrittsrechts

• Der Kunde hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über
• Waren, die nach Kundenspezifikationen eigens angefertigt werden oder die eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
• Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Folgen des Rücktritts

• Übt der Kunde sein gesetzliches Rücktrittsrecht aus, so ist ERFINDERISCH] dazu verpflichtet, alle vom Kunden geleisteten Zahlungen einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme jener Versandkosten, die der Kunde für eine andere Versandart als die günstigste von ERFINDERISCH] angebotene Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung zu erstatten. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird dem Kunden für die Rückzahlung ein Entgelt berechnet.
• ERFINDERISCH] ist berechtigt, die Rückzahlung bis zum Erhalt der zurückzusendenden Ware oder bis zum Erhalt eines Nachweises, dass die Ware zurückgesandt wurde (je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist) zu verweigern.
• Der Kunde muss die Ware unverzüglich (spätestens binnen 14 Tagen) ab dem Tag, an dem er ERFINDERISCH] über den Rücktritt vom Vertrag unterrichtet, an ERFINDERISCH] zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Ware vor Ablauf der 14-tätigen Frist abgesendet wird.
• Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
• Hat der Kunde verlangt, dass ERFINDERISCH] mit der Ausführung von Dienstleistungen (z.B. Einleitung des Druckverfahrens, Beginn der Produktion etc.) während der Rücktrittsfrist beginnen soll, so hat er an ERFINDERISCH] einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Rücktrittsrechts bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Zahlung

• Rechnungen werden gemeinsam mit der Bestellung per Email zugesandt. Die Fälligkeit ist auf der Rechnung ausdrücklich angeführt.
• Sofern auf der Rechnung nicht eine andere Bankverbindung angegeben wird, sind Zahlungen an die folgende Kontoverbindung zu leisten: Zahlungsempfänger: Werbe- & Grafikdesign ERFINDERISCH], Anna Lakatos, IBAN: AT64 1500 0045 9101 9726, BIC: OBKLAT2L
• Bei Telebanking-Überweisungen ist im Feld „Verwendungszweck“ die „Rechnungsnummer“ anzugeben.

Zahlungsverzug

• Bei Zahlungsverzug werden dem Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5% angerechnet.
• Der Kunde verpflichtet sich, im Fall eines Zahlungsverzugs die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen und im Verhältnis zur Forderung angemessenen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen. Bei Einbeziehung eines Inkassobüros ist der Kunde dazu verpflichtet, dir ERFINDERISCH] dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen.
• Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens wird dadurch nicht ausgeschlossen.
• Bei Zahlungsverzug ist ERFINDERISCH] berechtigt, noch nicht fällige Rechnungen fällig zu stellen, die Weiterarbeit an offenen Bestellungen sowie der Begleichung sämtlicher offener Rechnungsbeträge abhängig zu machen. Überdies ist ERFINDERISCH] berechtigt, die noch nicht zugestellte Ware bis zur vollständigen Zahlung aller offenen Anzahlungen, Teilzahlungen und Rechnungsbeträge zurückzuhalten.
• Schließt der Kunde den Vertrag im Namen eines Dritten, so haftet er für die Einbringlichkeit der Forderung gegen diesen Dritten als Bürge.
• Bei Verrechnung an Dritte haftet der Kunde für die Bezahlung des Rechnungsbetrags solidarisch neben dem Rechnungsempfänger.

Versand

• Eine Lieferung ist innerhalb Österreichs möglich: Lieferungen in andere Länder können individuell angefragt und ERFINDERISCH] entscheidet im Einzelfall, ob eine Lieferung möglich ist.
• Die aktuell möglichen Versandarten und deren Kosten werden auf der Website von ERFINDERISCH] unter „Versandkosten“ angezeigt.
• Die Liefer- bzw. Produktionszeit hängt von der Art des Produkts und des Umfangs des Auftrags ab. Die Lieferzeit wird ab Vertragsschluss bemessen, sofern zu diesem Zeitpunkt ERFINDERISCH] alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung stehen und in der Bestellbestätigung nichts Abweichendes vermerkt wurde. Andernfalls beginnt die Lieferzeit, wenn die genannten Voraussetzungen erfüllt sind.
• Die von ERFINDERISCH] angegebenen Lieferzeiten enthalten nicht die Zusage eines Fixtermins. Fixtermine werden gesondert schriftlich vereinbart.
• Ist die Einhaltung der Lieferzeit von der termingerechten Mitwirkung des Kunden abhängig (z.B. Bereitstellung mangelfreier) und kommt dieser seinen Mitwirkungspflichten nicht termingerecht nach, so haftet ERFINDERISCH] nicht für die Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Dies gilt auch im Fall nachträglicher Auftragsänderungen durch den Kunden. Überdies hat ERFINDERISCH] einen Anspruch auf Ersatz der ihm daraus allenfalls entstehenden – vom Kunden schuldhaft verursachten – Kosten.
• Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht mit Übergabe der Ware an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse auf den Kunden über. Der Übergabe steht gleich, wenn der Kunde mit der Annahme der Ware in Verzug ist.

Lieferverzug

• Bei Lieferverzug muss der Kunde eine – an der jeweiligen Bestellung orientierte – angemessene Nachfrist von zumindest einer Woche setzen. Nach fruchtlosem Verstreichen der Nachfrist kann der Kunde unter Setzung einer neuerlichen angemessenen Nachfrist von zumindest einer Woche vom Vertrag zurücktreten.
• Tritt der Kunde infolge Lieferverzugs vom Vertrag zurück, so wird der Vertrag Zug um Zug rückabgewickelt.
• Im Fall höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände (z.B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten usw.) – und zwar auch dann, wenn sie bei Vor- oder Zulieferanten eintreten – ist ERFINDERISCH] von der Verpflichtung zu Lieferung für die Dauer der Störung entbunden. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so wird ERFINDERISCH] von der Leistungsverpflichtung frei. Dauert die Leistungsverzögerung länger als fünf Wochen, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird ERFINDERISCH] von seiner Leistungsverpflichtung frei, so kann der Kunde daraus keine Schadenersatzansprüche ableiten. Auf die genannten Umstände kann sich ERFINDERISCH] nur berufen, wenn er dem Kunden davon unverzüglich benachrichtigt.

Gewährleistung

• Gegenüber Kunden gelten bei Mängeln der Ware die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Kein Fall der Gewährleistung liegt bei Schäden vor, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Produktes entstanden sind. Gleiches gilt für gewöhnliche Abnutzung.
• Ist die Ware mangelhaft, so ist dies unverzüglich an ERFINDERISCH] zu melden. Bei Unterlassung der Meldung dieser innerhalb von 7 Werktagen entfällt der Anspruch auf Gewährleistung (§§ 922 ff. ABGB), auf Schadenersatz wegen des Mangels selbst (§ 933a Abs. 2 ABGB) sowie aus einem Irrtum über die Mangelfreiheit der Sache (§§ 871 f. ABGB). Ist der Kunde Verbraucher iSd KSchG führt eine Verletzung dieser Melde-Obliegenheit zu keiner Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers.
• Handelsübliche Abweichungen von der Vorlage (das sind insbesondere geringfügige Farbabweichungen zwischen digitaler Vorlage und Aufdruck aufgrund unterschiedlicher Farbkalibrierung bei Bildschirmen) können nicht ausgeschlossen werden und sind kein zur Gewährleistung berechtigender Mangel.
• ERFINDERISCH] haftet nicht für allfällige Datenübertragungsfehler.
• Können die beanstandeten Produkte ERFINDERISCH] nicht mehr vorgelegt werden, so hat der Kunde nur dann ein Recht auf Gewährleistung und/oder Schadenersatz, wenn er ERFINDERISCH] eine genaue, einer anerkannten Qualitätskontrolle entsprechende Mangeldokumentation vorlegt.

Datenschutz

• Die von Kunden gegenüber ERFINDERISCH] im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönlichen Daten (Vorname, Nachname, Postadresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) werden von ERFINDERISCH] zur Vertragsvermittlung bzw. Vertragsabwicklung verarbeitet. Weiter Information zum Datenschutz einsehbar unter https://designyourmask.at/datenschutz
• Sofern der Kunde im Zuge der Bestellung seine Einwilligung erteilt, werden diese personenbezogenen Daten, nämlich Vorname, Nachname, Postadresse, Email-Adresse, für Werbezwecke verarbeitet. Der Kunde kann diese Einwilligung jederzeit schriftlich (Email ausreichend) an dym@erfinderisch.at widerrufen. Ein Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht.

Haftungsbeschränkung

• Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ERFINDERISCH] nur für allfällige Personenschäden.
• Im Haftungsfall kann nur Geldersatz verlangt werden.
• Schadenersatzansprüche sind bei sonstigem Verfall innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger geltend zu machen.

Beigestellte Materialien und beigestellte Daten

• ERFINDERISCH] übernimmt keine beigestellten Materialien zur Bearbeitung.
• Sollte eine gesonderte Überprüfung durch ERFINDERISCH] gefordert werden, so werden diese sowie eine etwaige Korrektur separat verrechnet.
• Eine Bearbeitung der Daten erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und wird gesondert in Rechnung gestellt.
• Die Pflicht zur Datensicherung obliegt ausschließlich dem Kunden. ERFINDERISCH] ist unabhängig davon berechtigt, eine Kopie für Sicherungszwecke anzufertigen.
• Für beigestellt Daten gelten zusätzlich folgende Punkte hinsichtlich der Spezifikation:
• Im Mask-Design-Tool können folgende Formate hochgeladen werden: PDF, JPG, PNG. In Dokumenten enthaltene Schriften sind einzubetten bzw. importierte Bilddateien mitzuliefern.
• Bilddateien sind im Farbraum RGB anzulegen.
• Der Kunde stellt sicher, dass zur Erstellung des Datenträgers ausschließlich lizenzierte Schriftfonts verwendet werden.
• Die Datenmenge beträgt maximal 40 MB. Bei Überschreitung dieser maximalen Datenmenge werden die für die Prüfung der Daten anfallenden Kosten nach dem hierfür erforderlichen Zeitaufwand verrechnet.
• ERFINDERISCH] steht an den vom Kunden beigestellten Daten bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung ein Zurückbehaltungsrecht zu.

Urheberrechtlich geschütztes Material für beschränkte Nutzung

• Die Website beinhaltet Seitenlayouts, Bilder, Designs, Texte, Schriftarten, Softwarewerkzeuge und andere Informationen (im Folgenden als „Inhalte“ bezeichnet).
• Die Website und alle Inhalte sind urheberrechtlich geschütztes Eigentum von ERFINDERISCH] oder das urheberrechtlich geschützte Eigentum von Dritten, von welchen ERFINDERISCH] solches Eigentum lizenziert hat.
• Alle Rechte an dieser Seite und deren Inhalten sind weltweit vorbehalten.
• Es ist ausdrücklich untersagt, Teile des Inhalts aufzubewahren, zu vervielfältigen, zu vertreiben und zu veröffentlichen, außer wenn explizit in den AGB erlaubt.
• ERFINDERISCH] behält sich das Recht vor, Inhalte hinzuzufügen, zu löschen oder jedweden Bestandteil jederzeit ohne vorherige Ankündigung abzuändern. Alle Änderungen an Inhalten, sei es durch Kunden oder ERFINDERISCH], bleiben Eigentum von ERFINDERISCH] und ihren Lizenzgeber.
• Das Mask-Design-Tool, das auf dieser Website bereitgestellt wird, enthält eine beschränkte Menge an Elementen, wie Symbole, Schriften und Farbschemata. ERFINDERISCH] behält sich das Recht vor, alle diese Elemente zu nutzen und alle diese Elemente in Zukunft anderen Nutzern zugänglich zu machen.
• Durch den Entwurf eines Maskendesigns vom Kunden oder Nutzung dieses Designs in Zusammenhang mit einem oder mehreren anderen Produkten leitet sich kein Anspruch auf den Besitz individueller Maskendesign-Elemente ab. Andere design your mask-Nutzer könnten eventuell das Mask-Design-Tool nutzen und Designs mit ähnlichen oder identischen Kombinationen von Elementen entwerfen. ERFINDERISCH] übernimmt daher keine Garantie, dass Kundendesigns keine Ähnlichkeit mit den Designs anderer Nutzer aufweisen.
• ERFINDERISCH] übernimmt keinerlei Haftung, falls Designs, die mit diesem Mask-Design-Tool entworfen wurden, die Warenzeichenrechte oder andere Rechte anderer Parteien verletzen. Es obliegt der Verantwortung des Kunden, im Zweifelsfall juristischen Rat zu suchen, um zu prüfen, ob das Maskendesign rechtlich für den Kunden verfügbar ist und die Rechte anderer Parteien dadurch nicht verletzt werden.
• Der Kunde hat sich im Vorhinein zu vergewissern, ob er dazu berechtigt, ist Dateien wie Bildern, Elementen etc. zu nutzen.

Aufbewahrung und Archivierung

• ERFINDERISCH] zustehende Produkte, insbesondere Daten, werden von ERFINDERISCH] nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Verbraucher oder seinen Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert.

Schad- und Klagloshaltung

• Wird ERFINDERISCH] von Dritten wegen behaupteter Rechtsverletzungen aus Urheber-, Leistungsschutz-, oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder Persönlichkeitsrechten aufgrund der Durchführung eines Auftrags des Kunden in Anspruch genommen, so hat der Kunde ERFINDERISCH] schad- und klaglos zu halten.
• ERFINDERISCH] muss solche Ansprüche Dritter dem Kunden unverzüglich anzeigen und ihm bei gerichtlicher Inanspruchnahme den Streit verkünden. Tritt der Kunde auf die Streitverkündigung hin nicht als Streitgenosse von ERFINDERISCH] dem Verfahren bei, so ist ERFINDERISCH] berechtigt, den Anspruch des Klägers anzuerkennen und sich beim Kunden ohne Rücksicht auf die Rechtmäßigkeit des anerkannten Anspruchs schad- und klaglos zu halten.

Schlussbestimmungen 

• Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Kunden auf das Vertragsverhältnis anwendbar.
• Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen der ERFINDERISCH] Werbe- & Grafikdesign und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von ERFINDERISCH] örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart. Dies gilt nicht für Konsumenten im Sinne des KSchG.
• Die Vertragssprache ist Deutsch.
• Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist der Sitz von ERFINDERISCH].
• Alle Auftragsvereinbarungen, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags und dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Das gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis. Mündliche Abreden, z.B. durch Mitarbeiter müssen schriftlich bestätigt werden.
• Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

• Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen zwischen Werbe- & Grafikdesign ERFINDERISCH] (nachfolgend „ERFINDERISCH]“ genannt) und natürlichen oder juristischen Personen, die keine Verbraucher im Sinne des KSchG sind (nachfolgend „Unternehmer“ genannt), gelten die nachstehend festgelegten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB).
• Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Unternehmer, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
• Verträge über Lieferungen und Leistungen durch ERFINDERISCH] werden ausschließlich unter Anwendung dieser AGB geschlossen.
• Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Vertragsbedingungen – insbesondere Geschäfts- oder Lieferbedingungen des Unternehmers – werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ERFINDERISCH] hat ihrer Anwendung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Leistung & Preise

• Sofern nichts anderes angeboten oder vereinbart wurde, gelten die Preise von ERFINDERISCH] wie auf der Website angeführt bzw. in Angeboten übermittelt.
• Die Preise werden in EURO angegeben und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit sie nicht ausdrücklich als Nettopreise gekennzeichnet sind, sowie die Standard-Verpackungskosten.
• In den Preisen nicht enthalten sind die Versandkosten sowie sämtliche Zusatzleistungen und etwaige Sonderwünsche. Etwaige Versandkosten sind immer gesondert angeführt.
• Die Versandkosten sind vom Unternehmen zu tragen und richten sich nach den Eigenschaften der bestellten Produkte (Menge, Gewicht, etc.) und dem Lieferziel.
• Es gelten die von ERFINDERISCH] angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Angebotsstellung durch den Unternehmer, unter dem Vorbehalt, dass der Unternehmer keine nachträglichen Änderungen wünscht.
• Der Unternehmer trägt die Kosten für von ihm veranlasste Datenübertragungen. ERFINDERISCH] haftet nicht für allfällige daraus resultierende Datenübertragungsfehler.
• Ein Designvorschlag wird dem Unternehmen, nach Übermittlung der Daten bzw. Designvorstellungen, vorgelegt. Der Unternehmer ist verpflichtet den Designvorschlag vor Produktion zu genehmigen. Ein oder weitere Korrekturabzüge werden als Zusatzleistung gerechnet und sind nicht Teil des Preises.

Angebote

• Angebote sind unentgeltlich und gelten 30 Tage ab Erstellung.

Zusatzleistungen

• Muster, Entwürfe und Probedrucke sowie alle über den üblichen Rahmen hinausgehenden Sonderwünsche (z.B. Konfektionieren etc) werden nur auf ausdrücklichen Wunsch angefertigt und gesondert in Rechnung gestellt.
• Das Unernehmen trägt die Kosten der Muster- und Probedrucke auch dann, wenn kein Folgeauftrag erfolgt.
• Weichen die Muster- und Probedrucke von der Vorlage des Unternehmers nur geringfügig ab, so hat der Unternehmer die Kosten weiterer allenfalls von ihm gewünschter Muster- und Probedrucke zu tragen.
• Korrekturabzüge werden dem Unternehmer nur auf ausdrückliches Verlangen vorgelegt. ERFINDERISCH] ist jedoch berechtigt, auch ohne Vereinbarung darüber Korrekturabzüge vorzulegen. In diesem Fall ist der Unternehmer verpflichtet, die Korrekturabzüge zu genehmigen.
• ERFINDERISCH] ist berechtigt, für die Durchführung der Korrektur durch den Unternehmer eine angemessene Frist von einer Woche zu setzen, nach deren Ablauf der Korrekturabzug als genehmigt gilt.

Nutzung Website

• Dem Unternehmen wird die Erlaubnis gewährt, auf dieser Website zuzugreifen und deren Inhalt mit der alleinigen Absicht, Maskenprodukte durch ERFINDERISCH] zu bestellen.
• Kein weiteres Herunterladen, Aufbewahrung, Nutzen, Veröffentlichen und Vertreiben von jeglichen Teilen des Inhalts ist erlaubt.
• Das Unternehmen erklärt hiermit, die Website in einer verantwortungsvollen Art und in Übereinstimmung mit diesen Geschäftsbedingungen und anwendbarem Recht, inklusive Export- und Import-Richtlinien, zu nutzen.
• Das Unternehmen garantiert, dass es über ausreichende Rechte verfügen, um ERFINDERISCH] zu erlauben, die hochgeladenen Inhalte zum Zweck des Ausführens seiner Bestellung zu kopieren, zu modifizieren, zu bearbeiten und zu vektorisieren.
• Ohne Einschränkung darf kein Teil des Websiteinhalts als Waren- oder Markenzeichen, für jegliche pornographische Nutzung, für jegliche rechtswidrige Nutzung, um eine Person zu verleumden, um das Recht einer Person auf Privatsphäre oder Veröffentlichung zu verletzen, um jegliche Urheberrechte, Markenamen, Warenzeichen, Markenzeichen oder geistiges Eigentumsrecht jeglicher natürlichen oder juristischen Person zu verletzen, verwendet werden. Das Unternehmen erklärt hiermit, dass es diese Website nicht dazu verwenden wird, Masken zu erstellen, die beleidigend, rechtswidrig, belästigend, verleumdend, bedrohend, schädlich, obszön, böswillig oder anderweitig anstößig sind. ERFINDERISCH] behält sich das Recht vor, Unternehmen von deren Diensten auszuschließen, die ERFINDERISCH] dazu verwenden, um unerwünschte Aktivitäten durchzuführen. Das Unternehmen trägt die alleinige Verantwortung für die Verwendung von Inhalten in Kombination mit anderen Bildern, Grafiken, Texten oder anderen Materialien, die es in seinen Masken aufnimmt.
• Zudem garantiert das Unternehmen, dass es über ausreichende Rechte verfügen, um ERFINDERISCH] zu erlauben, die hochgeladenen Inhalte zum Zweck des Ausführens seiner Bestellung zu kopieren, zu modifizieren, zu bearbeiten und zu vektorisieren.
• Die Nutzung des ERFINDERISCH] Login Bereichs erfolgt auf eigene Gefahr.
• Der Kontoinhaber haftet für die Richtigkeit sämtlicher im Profil eingegebenen Daten (zB. Rechnungsadressen inkl. Stammdaten).
• ERFINDERISCH] ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob für angelegte Rechnungsadressen gültige Vollmachten bestehen. Der Kundenkontoinhaber haftet für sämtliche Aktivitäten (Bestellungen, Adressänderungen, etc.) im Konto.
• Der Kontoinhaber erklärt, dass er die Zustimmung sämtlicher weiteren Nutzer und Subkonten hat, die Daten zu verwalten (Neuanlage von Rechnungsadressen, Bearbeiten und Löschen etc.). Ihm obliegt auch die gesamte Nutzer- und Datenverwaltung im Kundenkonto.

Feedback zur Website bzw. Masken

• Jegliche Kommentare, Vorschläge, Angebote oder andere Rückmeldung („Feedback Information“ genannt), die an ERFINDERISCH] in Verbindung mit dem Unternehmen oder Inhalt dieser Website gesandt wurden, werden vom Sender, auf nicht vertraulicher Basis, übermittelt und von ERFINDERISCH] entsprechend empfangen.
• Alle Kommentare, Vorschläge und andere Informationen werden zum exklusiven Eigentum von ERFINDERISCH]. Durch Übermittlung solcher Information an ERFINDERISCH], überträgt das Unternehmen und tritt ohne Kosten all seine Rechte, Rechtsansprüche, und Interessen an Informationen, inklusive allen Urheberrechten und anderen geistigen Eigentumsrechten an ERFINDERISCH] ab. Es erklärt hiermit, dass ERFINDERISCH] solche Information auf uneingeschränkter Basis nutzen kann.

Emailverkehr

• Der Unternehmer hat die Möglichkeit ERFINDERISCH] aktiv per Email zu kontaktieren und personenbezogene Daten (zB. Rechnungsdaten, Lieferdaten) sowie Bestellungen zu senden.
• Es wird darauf hingewiesen, dass die Übermittlung unverschlüsselter Emails als nicht sicher gelten und ERFINDERISCH] daher keine Haftung für etwaigen Datenverlust oder Korrektheit der Daten übernimmt.

Umtausch

• Da es sich um einen Hygieneartikel handelt, ist der Mundschutz vom Umtausch ausgeschlossen.

Vertragsabschluss

• Angebote und Preisangaben von ERFINDERISCH] sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, dass deren Verbindlichkeit ausdrücklich zugesagt wurde.
• Der Unternehmer unterbreitet mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot.
• Bei Bestellungen über den Online-Shop oder E-Mail erhält der Unternehmer eine Auftragsbestätigung. Diese ist eine verbindliche Bestellbestätigung.
• ERFINDERISCH] kann Angebote von Unternehmern binnen einer Woche nach Zugang des Angebots, im Fall einer Bestellung über den Webshop binnen drei Tagen, annehmen. ERFINDERISCH] ist berechtigt, die Durchführung der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Unternehmers – abzulehnen.
• Einwendungen wegen allfälliger Abweichungen des Inhalts einer Bestätigung von der Bestellung müssen innerhalb von zwei Werktagen nach Einlangen der Bestellbestätigung erhoben werden, widrigenfalls der Inhalt der Bestellbestätigung als vereinbart gilt.
• Bei elektronischen Vertragsabschlüssen wird der Vertragstext von ERFINDERISCH] nach Vertragsabschluss nicht gespeichert.
• Die wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Masken (z.B. Material, Farbe, Größe) werden direkt auf den jeweiligen Produktdetailseiten angeführt. Die Produktbilder sind Beispielfotos. Diese dienen der Veranschaulichung der Masken und Produkte, können jedoch von der Realität abweichen. Vor allem in Bezug auf die farbliche Darstellung können Unterschiede auftreten. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Produktes.
• Die Darstellung der Masken und Produkte im Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar.

• Der Unternehmer hat das Recht, vom Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen a) mit dem Tag, an dem das Unternehmen oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter, den Besitz an der Ware erlangt, b) wenn das Unternehmen mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat, die getrennt geliefert werden, mit dem Tag, an dem das Unternehmen oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt, c) bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an das Unternehmen oder ein von ihm benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt.
• Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss das Unternehmen uns (Werbe- & Grafikdesign ERFINDERISCH], Anna Lakatos, Köstlergasse 1/39, 1060 Wien, E-Mail: dym@erfinderisch.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss vor Ablauf der Widerrufsfrist, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Nachfolgende Muster-Widerrufserklärung kann hierzu verwendet werden:

  
  „An Werbe- & Grafikdesign ERFINDERISCH], Anna Lakatos, Köstlergasse 1/39, 1060 Wien, E-Mail: dym@erfinderisch.at:
  Hiermit widerrufen wir den von uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Produkte xx.
  Bestellt am/erhalten am
  Name des Unternehmens
  Anschrift des Unternehmens
  Unterschrift des Zeichnungsberechtigten im Unternehmen (nur bei Mitteilung auf Papier)
  Datum“

• Die Erklärung des Rücktritts ist aber an keine bestimmte Form gebunden.
• ERFINDERISCH] hat das Recht, von einem bereits geschlossenen Vertrag zurückzutreten, sofern entweder die übermittelten Druckdaten oder die Erfüllung des Vertrags gegen österreichische Strafgesetze verstoßen oder rassistische, die Bundesverfassung der Republik Österreich oder sonstige sittenwidrige Ziele verfolgen würden.
• Im Fall höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände (z.B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten aufgrund eines Rohstoffmangels, Streik, Aussperrung, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten odgl) verlängert sich – wenn ERFINDERISCH] an der rechtzeitigen Erfüllung seiner Verpflichtung gehindert ist – die Lieferzeit in angemessenem Umfang. Ist ERFINDERISCH] durch die genannten Umstände an der rechtzeitigen Erfüllung seiner Vertragspflichten gehindert und dauert die Leistungsverzögerung länger als fünf Wochen, so besteht ein beiderseitiges Rücktrittsrecht. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird ERFINDERISCH] von seiner Leistungsverpflichtung frei, so kann das Unternehmen daraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich ERFINDERISCH] nur berufen, wenn ERFINDERISCH] das Unternehmen unverzüglich benachrichtigt.

• Das Unternehmen hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über a) Waren, die nach Kundenspezifikationen eigens angefertigt werden oder die eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, b) Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

• Übt das Unternehmen sein gesetzliches Rücktrittsrecht aus, so ist ERFINDERISCH] dazu verpflichtet, alle vom Unternehmen geleisteten Zahlungen einschließlich der Versandkosten (mit Ausnahme jener Versandkosten, die das Unternehmen für eine andere Versandart als die günstigste von ERFINDERISCH] angebotene Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung zu erstatten. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, welches das Unternehmen bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall wird das Unternehmen für die Rückzahlung ein Entgelt berechnet.
• ERFINDERISCH] ist berechtigt, die Rückzahlung bis zum Erhalt der zurückzusendenden Ware oder bis zum Erhalt eines Nachweises, dass die Ware zurückgesandt wurde (je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist) zu verweigern.
• Das Unternehmen muss die Ware unverzüglich (spätestens binnen 14 Tagen) ab dem Tag, an dem er ERFINDERISCH] über den Rücktritt vom Vertrag unterrichtet, an ERFINDERISCH] zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Ware vor Ablauf der 14-tätigen Frist abgesendet wird.
• Das Unternehmen trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
• Hat das Unternehmen verlangt, dass ERFINDERISCH] mit der Ausführung von Dienstleistungen (z.B. Einleitung des Druckverfahrens, Beginn der Produktion etc.) während der Rücktrittsfrist beginnen soll, so hat es an ERFINDERISCH] einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Rücktrittsrechts bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

• Die Vertragsgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrags im Eigentum von ERFINDERISCH].
• Überdies gelten folgende Bestimmungen:
  1. Die Ware bleibt Eigentum von ERFINDERISCH] bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen von ERFINDERISCH] gegen den Unternehmer. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung von ERFINDERISCH].
  2. Der Unternehmer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware aufgrund eines Kauf-, Werk-, Werklieferungs- oder ähnlichen Vertrags nur dann berechtigt, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf druck.at übergeht.
  3. Die Forderungen des Unternehmers aus einer Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits mit Auftragserteilung zur Sicherung sämtlicher Forderungen von ERFINDERISCH] aus dem Geschäftsverhältnis an ERFINDERISCH] abgetreten.
  4. Bei urheberrechtlich geschützten Produkten ist der Unternehmer verpflichtet, ERFINDERISCH] die Nutzungsrechte (Verwertungsrechte) an der Vorbehaltsware zu verschaffen bzw. zu überbinden.

• Änderungen der Bestellung durch den Unternehmer nach Vertragsabschluss bedürfen der Zustimmung durch ERFINDERISCH]. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probedrucken, die vom Unternehmer wegen geringfügiger Abweichung von der Vorlage bzw. seinen Angaben verlangt werden.
• Der Unternehmer trägt sämtliche Mehrkosten, die ERFINDERISCH] durch nachträgliche Änderungen der Bestellung durch den Unternehmer entstehen. Darin enthalten sind auch die Kosten des durch die Änderungen verursachten Maschinenstillstands.
• ERFINDERISCH] haftet im Fall von nachträglichen Änderungen durch den Unternehmer nicht für die Einhaltung der ursprünglichen Lieferzeit.
• Änderungen gegenüber der Druckvorlage werden dem Unternehmer nach der aufgewendeten Arbeitszeit verrechnet (Autorenkorrektur).
• Bei telefonischen angeordneten Änderungen übernimmt ERFINDERISCH] keine Haftung für die Richtigkeit der Durchführung.

• ERFINDERISCH] fakturiert die Lieferungen und Leistungen mit dem Tage der (auch teilweisen) Lieferung bzw. wenn die Ware für den Unternehmer eingelagert oder für ihn auf Abruf bereitgehalten wird. Die Rechnungslegung erfolgt in EURO. Der Rechnungspreis kann vom Bestellpreis abweichen, wenn nach der Auftragsfestlegung nachträgliche Änderungen durch den Unternehmer erfolgen.

• Rechnungen werden gemeinsam mit der Bestellung oder separat per Post zugesandt. Sie sind binnen 14 Tagen fällig bzw. zu den auf der Rechnung angegebenen Zahlungskonditionen zu begleichen.
• Sofern auf der Rechnung nicht eine andere Bankverbindung angegeben wird, sind Zahlungen an die folgende Kontoverbindung zu leisten: Zahlungsempfänger: Werbe- & Grafikdesign ERFINDERISCH], Anna Lakatos, IBAN:AT64 1500 0045 9101 9726, BIC: OBKLAT2L
• Bei Telebanking-Überweisungen ist im Feld „Verwendungszweck“ die „Rechnungsnummer“ anzugeben.
• Bei größeren Bestellungen sowie Bestellungen, welche die Anschaffung von Sondermaterialien erfordern (z.B. Sonderstoffe, Gummischlaufen etc.), kann ERFINDERISCH] vom Unternehmer eine Vorauszahlung sowie – entsprechend der geleisteten Arbeit – durch Zustellung von Teilrechnungen auch Teilzahlungen verlangen.
• Vor Leistung einer bedungenen Anzahlung besteht für ERFINDERISCH] keine Verpflichtung zur Auftragsausführung. Daraus allenfalls entstehende nachteilige Folgen (z.B. Nichteinhalten der Lieferfristen) gehen zu Lasten des Unternehmers.
• Eine Aufrechnung gegen Ansprüche von ERFINDERISCH] mit Gegenforderungen welcher Art auch immer ist ausgeschlossen. Der Unternehmer ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt.
• Gerechtfertigte Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern lediglich eines angemessenen Teils des Rechnungsbetrags.

• Bei Zahlungsverzug hat der Unternehmer Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu zahlen.
• Der Unternehmer verpflichtet sich, im Fall des Verzugs alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendigen Kosten zu tragen. Bei Einbeziehung eines Inkassobüros ist der Unternehmer dazu verpflichtet, die ERFINDERISCH] dadurch entstehenden Kosten, soweit diese die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA nicht überschreiten, zu ersetzen.
• Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens – insbesondere des Schadens, der dadurch entsteht, dass infolge Nichtzahlung entsprechend höhere Zinsen auf allfälligen Kreditkonten von ERFINDERISCH] anfallen – wird dadurch nicht ausgeschlossen.
• Bei Zahlungsverzug oder einer wesentlichen Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Unternehmers ist ERFINDERISCH] berechtigt, die sofortige Zahlung sämtlicher – auch noch nicht fälliger Rechnungen – zu verlangen, für die bereits angelaufenen Kosten Teilzahlungen zu verlangen, die Weiterarbeit an laufenden Aufträgen von im Voraus zu leistenden Teilzahlungen sowie der Begleichung sämtlicher offener Rechnungsbeträge abhängig zu machen. Überdies ist druck.at berechtigt, die noch nicht zugestellte Ware bis zur vollständigen Zahlung aller offenen Anzahlungen, Teilzahlungen und Rechnungsbeträge zurückzuhalten sowie bei Nichtzahlung der anteiligen Zahlungen die Weiterarbeit an noch laufenden Aufträgen einzustellen. Diese Rechte stehen ERFINDERISCH] auch zu, wenn der Unternehmer trotz einer verzugsbegründenden Mahnung keine Zahlung leistet.
• Schließt der Unternehmer den Vertrag im Namen eines Dritten, so haftet er für die Einbringlichkeit der Forderung gegen diesen Dritten als Bürge. ERFINDERISCH] kann die Zahlung der offenen Forderung vom Unternehmer erst nach erfolgloser Mahnung des Dritten verlangen.

• Eine Lieferung ist innerhalb Österreichs möglich: Lieferungen in andere Länder können individuell angefragt und ERFINDERISCH] entscheidet im Einzelfall, ob eine Lieferung möglich ist.
• Die aktuell möglichen Versandarten und deren Kosten werden auf der Website von ERFINDERISCH] unter „Versandkosten“ angezeigt.
• ERFINDERISCH] ist berechtigt, Bestellungen in Teillieferungen zuzustellen. Bei Teillieferungen sind auch Teilrechnungen zulässig.
• Die Liefer- bzw. Produktionszeit hängt von der Art des Produkts und des Umfangs des Auftrags ab. Die Lieferzeit wird ab Vertragsschluss bemessen, sofern zu diesem Zeitpunkt ERFINDERISCH] alle erforderlichen Arbeitsunterlagen, insbesondere die druckfähigen Vorlagen zur Verfügung stehen und in der Bestellbestätigung nichts Abweichendes vermerkt wurde. Andernfalls beginnt die Lieferzeit, wenn die genannten Voraussetzungen erfüllt sind.
• Für die Dauer der Prüfung von übersandten Mustern sowie für die Dauer der Prüfung von zur Freigabe übersandten Druckergebnissen durch den Unternehmer wird der Lauf der Lieferzeit unterbrochen.
• Die von ERFINDERISCH] in der Bestellbestätigung angegebenen Lieferzeiten sind grundsätzlich nur Zirkatermine und enthalten nicht die Zusage eines Fixtermins. Fixtermine sind gesondert schriftlich zu vereinbaren.
• Ist die Einhaltung der Lieferzeit von der termingerechten Mitwirkung des Unternehmers abhängig (z.B. Bereitstellung mangelfreier Daten und benötigter Unterlagen) und kommt dieser seinen Mitwirkungspflichten nicht termingerecht nach, so haftet ERFINDERISCH] nicht für die Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Dies gilt auch im Fall nachträglicher Auftragsänderungen durch den Unternehmer. Überdies hat ERFINDERISCH] einen Anspruch auf Ersatz der daraus entstehenden Kosten.
• Lieferungen erfolgen ab Betrieb von ERFINDERISCH] auf Rechnung und Gefahr des Unternehmers, sofern nichts anders vereinbart wurde. Transportversicherungen werden nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Unternehmers abgeschlossen. Die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware geht mit Übergabe der Ware an den Unternehmer oder an die den Transport durchführende Person oder zu dem Zeitpunkt, in dem die Ware zwecks Versendung das Lager von ERFINDERISCH] verlassen hat, auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht gleich, wenn der Unternehmer mit der Annahme der Ware in Verzug ist.

• Bei Lieferverzug muss der Unternehmer eine – an dem jeweiligen Auftrag orientierte – angemessene Nachfrist von zumindest einer Woche setzen. Nach fruchtlosem Verstreichen der Nachfrist kann der Unternehmer unter Setzung einer neuerlichen angemessenen Nachfrist von zumindest einer Woche vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt ist mittels eingeschriebenen Briefs geltend zu machen.
• Das Rücktrittsrecht bezieht sich stets nur auf den Lieferungs- oder Leistungsteil, hinsichtlich dessen Verzug besteht.
• Tritt der Unternehmer infolge Lieferverzugs vom Vertrag zurück, so wird der Vertrag Zug um Zug rückabgewickelt.
• Geringfügige Überschreitungen der vereinbarten Lieferfristen bzw. -termine hat der Unternehmer zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Rücktrittsrecht oder ein Schadenersatzanspruch zusteht.

• Der Unternehmer ist verpflichtet, die vertragsmäßig übersandte oder zur Abholung bereitgestellte Ware unverzüglich anzunehmen.
• Befindet sich der Unternehmer in Annahmeverzug, so ist ERFINDERISCH] berechtigt, die Ware für die Dauer von vier Wochen auf Gefahr und Kosten des Unternehmers selbst einzulagern. Nach Ablauf dieser Frist oder Setzung einer weiteren angemessenen Nachfrist ist ERFINDERISCH] berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.

• Gegenüber Unternehmen gelten bei Mängeln der Ware die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Kein Fall der Gewährleistung liegt bei Schäden vor, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Produktes entstanden sind. Gleiches gilt für gewöhnliche Abnutzung.
• Ist die Ware mangelhaft, so ist dies unverzüglich an ERFINDERISCH] zu melden. Bei Unterlassung der Meldung dieser innerhalb von 7 Werktagen entfällt der Anspruch auf Gewährleistung (§§ 922 ff. ABGB), auf Schadenersatz wegen des Mangels selbst (§ 933a Abs. 2 ABGB) sowie aus einem Irrtum über die Mangelfreiheit der Sache (§§ 871 f. ABGB).
• Das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt ist vom Unternehmer zu beweisen.
• Bei berechtigten Beanstandungen ist ERFINDERISCH] nach eigener Wahl unter Ausschluss anderer Ansprüche zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet, und zwar bis zur Höhe des Auftragswerts, es sei denn, eine zugesicherte Eigenschaft fehlt oder ERFINDERISCH] fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Das Gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Fall verzögerter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Unternehmer Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
• Die Haftung von ERFINDERISCH] für Mangelfolgeschäden besteht nur dann, wenn ERFINDERISCH] oder einen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft.
• ERFINDERISCH] haftet keinesfalls für Schäden, die durch mangelhafte Lagerung der Erzeugnisse seitens des Unternehmers entstanden sind.
• Können die beanstandeten Druckerzeugnisse ERFINDERISCH] nicht mehr vorgelegt werden, so hat der Unternehmer nur dann ein Recht auf Gewährleistung und/oder Schadenersatz, wenn er druck.at eine genaue, einer anerkannten Qualitätskontrolle entsprechende Mangeldokumentation vorlegt.
• Handelsübliche Abweichungen von der Vorlage (das sind insbesondere geringfügige Farbabweichungen zwischen digitaler Vorlage und Aufdruck aufgrund unterschiedlicher Farbkalibrierung bei Bildschirmen) können nicht ausgeschlossen werden und sind kein zur Gewährleistung berechtigender Mangel.
• Nach erfolgter Druckreife- oder sonstiger Freigabeerklärung durch den Unternehmer geht die Gefahr etwaiger Fehler auf ihn über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst im Anschluss an die Druckreife- bzw. Freigabeerklärung entstanden sind oder erkannt werden konnten.
• Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet ERFINDERISCH] nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Zulieferanten. In einem solchen Fall ist ERFINDERISCH] von seiner Haftung befreit, wenn die Ansprüche gegen die Zulieferanten an den Unternehmer abgetreten werden. ERFINDERISCH] haftet wie ein Bürge, soweit Ansprüche gegen den Zulieferanten durch Verschulden von ERFINDERISCH] nicht bestehen oder nicht durchsetzbar sind. Bei den eingesetzten Materialien gelten jene Toleranzen, die in den entsprechenden Lieferbedingungen der Zulieferanten enthalten bzw. bei diesen branchenüblich sind.

• Die vom Unternehmen gegenüber ERFINDERISCH] im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gegebenen persönliche Daten (Firmenanschrift, Vorname, Nachname, Postadresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) werden von ERFINDERISCH] zur Vertragsvermittlung bzw. Vertragsabwicklung verarbeitet. Weiter Information zum Datenschutz einsehbar unter https://designyourmask.at/datenschutz
• Sofern das Unternehmen im Zuge der Bestellung seine Einwilligung erteilt, werden diese personenbezogenen Daten, nämlich Vorname, Nachname, Postadresse, Email-Adresse, für Werbezwecke verarbeitet. Das Unternehmen kann diese Einwilligung jederzeit schriftlich (Email ausreichend) an dym@erfinderisch.at widerrufen. Ein Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht.

• Schadenersatzansprüche des Unternehmers sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ERFINDERISCH] nur für allfällige Personenschäden.
• ERFINDERISCH] haftet nur für vertragstypische, voraussehbare Schäden. Überdies ist die Haftung von ERFINDERISCH] pro Schadensfall mit der Höhe des Auftragswerts beschränkt. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
• Im Haftungsfall kann nur Geldersatz verlangt werden.
• Schadenersatzansprüche sind bei sonstigem Verfall innerhalb von sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend zu machen. Nach einem Jahr ab Lieferung bzw. Leistungserbringung durch ERFINDERISCH] trifft den Unternehmer die Beweislast.
• Kommt eine Haftung von ERFINDERISCH] in Betracht, so wird ERFINDERISCH] in der Höhe von der Haftung befreit, in der bestehende und durchsetzbare Ansprüche gegen zuliefernde oder weiterverarbeitende Unternehmen an den Unternehmer abgetreten werden.
• Der Vertragsgegenstand bietet nur jene Sicherheit, die unter Beachtung der materialspezifischen Eigenschaften erwartet werden kann.
• Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für vorvertragliche Schuldverhältnisse, d.h. auch dann, wenn kein Vertrag zustande kommt.

• ERFINDERISCH] übernimmt keine beigestellten Materialien zur Bearbeitung.
• Eine Bearbeitung der Daten erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Unternehmers und wird gesondert in Rechnung gestellt.
• Wird vom Unternehmer kein verbindliches Muster bei ERFINDERISCH] bestellt, so übernimmt ERFINDERISCH] keine Haftung für die Richtigkeit und Ordnungsmäßigkeit des Drucks. Dies gilt auch dann, wenn die dem Auftrag zugrundeliegenden technischen Angaben unvollständig oder unrichtig sind.
• Die Pflicht zur Datensicherung obliegt ausschließlich dem Unternehmer. ERFINDERISCH] ist unabhängig davon berechtigt, eine Kopie für Sicherungszwecke anzufertigen.
• Für beigestellte Daten gelten zusätzlich folgende Punkte hinsichtlich der Spezifikation:
  1. Das Unternehmen kann folgende Formate übermitteln: PDF, JPG, PNG. In Dokumenten enthaltene Schriften sind einzubetten bzw. importierte Bilddateien mitzuliefern.
  2. Bilddateien sind im Farbraum RGB anzulegen.
  3. Das Unternehmen stellt sicher, dass zur Erstellung des Datenträgers ausschließlich lizenzierte Schriftfonts verwendet werden.
  4. Die Datenmenge beträgt maximal 40 MB. Bei Überschreitung dieser maximalen Datenmenge werden die für die Prüfung der Daten anfallenden Kosten nach dem hierfür erforderlichen Zeitaufwand verrechnet.
• Verpackungsmaterial sowie die üblichen Abfälle durch Beschnitt gehen mit der Bearbeitung in das Eigentum von ERFINDERISCH] über.
• ERFINDERISCH] steht an den vom Unternehmer beigestellten Daten bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung ein zu.

• Die Website beinhaltet Seitenlayouts, Bilder, Designs, Texte, Schriftarten, Softwarewerkzeuge und andere Informationen (im Folgenden als „Inhalte“ bezeichnet).
• Die Website und alle Inhalte sind urheberrechtlich geschütztes Eigentum von ERFINDERISCH] oder das urheberrechtlich geschützte Eigentum von Dritten, von welchen ERFINDERISCH] solches Eigentum lizenziert hat.
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• Das Mask-Design-Tool, das auf dieser Website bereitgestellt wird, enthält eine beschränkte Menge an Elementen, wie Symbole, Schriften und Farbschemata. ERFINDERISCH] behält sich das Recht vor, alle diese Elemente zu nutzen und alle diese Elemente in Zukunft anderen Nutzern zugänglich zu machen.
• Entwirft das Unternehmen im Mask-Design-Tool Maskendesigns, so sind folgende Punkte zu beachten:
  1. Durch den Entwurf eines Maskendesigns oder Nutzung dieses Designs in Zusammenhang mit einem oder mehreren anderen Produkten leitet sich kein Anspruch auf den Besitz individueller Maskendesign-Elemente ab.
  2. Andere design your mask-Nutzer könnten eventuell das Mask-Design-Tool nutzen und Designs mit ähnlichen oder identischen Kombinationen von Elementen entwerfen. ERFINDERISCH] übernimmt daher keine Garantie, dass Kundendesigns keine Ähnlichkeit mit den Designs anderer Nutzer aufweisen.
  3. ERFINDERISCH] übernimmt keinerlei Haftung, falls Designs, die mit diesem Mask-Design-Tool entworfen wurden, die Warenzeichenrechte oder andere Rechte anderer Parteien verletzen. Es obliegt der Verantwortung des Kunden, im Zweifelsfall juristischen Rat zu suchen, um zu prüfen, ob das Maskendesign rechtlich für das Unternehmen verfügbar ist und die Rechte anderer Parteien dadurch nicht verletzt werden.
• Das Unternehmen hat sich im Vorhinein zu vergewissern, ob es dazu berechtigt, ist Dateien wie Bildern, Elementen etc. zu nutzen.

• ERFINDERISCH] zustehende Produkte, insbesondere Daten, werden von ERFINDERISCH] nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Verbraucher oder seinen Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert.

• Auf Wunsch des Unternehmers angefertigte Muster und Entwürfe bleiben – vorbehaltlich gesonderter Vereinbarungen – im Eigentum von ERFINDERISCH].
• Der Unternehmer sichert zu, dass er über die Rechte zur jedweden Nutzung, Weitergabe, Vervielfältigung, Bearbeitung und Verbreitung der von ihm beigestellten Daten verfügt und dass durch die Auftragsausführung durch ERFINDERISCH] keinerlei wie auch immer gearteten Rechte Dritter verletzt werden.
• Werden vom Unternehmer Schriften bzw. eine Anwendungs-Software beigestellt, um die von ihm gelieferten Daten weiterverarbeiten zu können, so sichert der Unternehmer ERFINDERISCH] zu, dass er zu dieser eingeschränkten Weitergabe der Nutzung berechtigt ist.

• Im Verhältnis zu Nicht-Konsumenten steht einer Gerichtsstandsvereinbarung und Rechtswahl aus Österreichischer Sicht nichts entgegen.
• Wird ERFINDERISCH] von Dritten wegen behaupteter Rechtsverletzungen aus Urheber-, Leistungsschutz-, oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder Persönlichkeitsrechten aufgrund der Durchführung eines Auftrags des Unternehmers in Anspruch genommen, so hat der Unternehmer ERFINDERISCH] schad- und klaglos zu halten.
• ERFINDERISCH] muss solche Ansprüche Dritter dem Unternehmer unverzüglich anzeigen und ihm bei gerichtlicher Inanspruchnahme den Streit verkünden. Tritt der Unternehmer auf die Streitverkündigung hin nicht als Streitgenosse von ERFINDERISCH] dem Verfahren bei, so ist ERFINDERISCH] berechtigt, den Anspruch des Klägers anzuerkennen und sich beim Unternehmer ohne Rücksicht auf die Rechtmäßigkeit des anerkannten Anspruchs schadlos- und klaglos zu halten.

• Es gilt österreichisches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Für eventuelle gerichtliche Auseinandersetzungen aus dem Vertrag sind auch die zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen am Wohnsitz des Kunden auf das Vertragsverhältnis anwendbar.
• Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen der ERFINDERISCH] Werbe- & Grafikdesign und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von ERFINDERISCH] örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.
• Die Vertragssprache ist Deutsch.
• Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist der Sitz von ERFINDERISCH].
• Alle Auftragsvereinbarungen, Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags und dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Das gilt auch für das Abgehen vom Schriftformerfordernis. Mündliche Abreden, z.B. durch Mitarbeiter müssen schriftlich bestätigt werden.
• Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.